Berlin vor der Wahl: Was muss sich jetzt ändern?

00:00:00: Wenn ich mir die Haushaltszahlen des Landes Berlin angucke, ein Viertel des Berliner Haushalts auch komplett aufgebläht geht mittlerweile im Soziales.

00:00:09: Wenn ich mich die Stellen in Berlin angucke – wir haben wenn wir uns vergleichen mit anderen Großstädten noch einen politischen Overhead drüber baut weil wir im Bundesland sind – dann sind wir sehr auskömmlich unterwegs.

00:00:21: Wir haben eigentlich fast zu viele Stellen.

00:00:24: Wir setzen die Beschäftigten nur falsch ein und auch das kann sich Berlin auf Dauer einfach nicht mehr leisten.

00:00:31: Willkommen bei Loan to Value, dem Schlüssel-Podcast für Immobilienfinanzierung und Investition.

00:00:37: Hier diskutieren Experten und Branchenführer über die neuesten Entwicklungen im Immobilianmarkt.

00:00:43: Begleitet von einem Gin tauchen wir in tiefgehende Gespräche ein.

00:00:47: Freuen Sie sich auf spannende Einblicke mit unserem Gastgeber Stefan Meier.

00:00:54: Hallo und herzlich willkommen zu unserem Podcast!

00:00:56: Wir begrüßen heute Christoph Meyer, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der FDP in Berlin zur Abwohnung nach Hauswahl.

00:01:03: Herzlich willkommen!

00:01:04: Hallo, danke für die Eindruck.

00:01:05: Sehr gerne.

00:01:07: Wir haben heute kein Ingen, weil er lieber Christoph.

00:01:10: der muss noch ein paar Termine wahrnehmen und da muss einen klaren Kopf haben.

00:01:14: jetzt im Wahlkampf Ja deswegen trinken wir heute Wasser Das ist ja auch nicht so schlecht.

00:01:18: Genau.

00:01:19: Kleines Hydration Break Wie geht's dir?

00:01:26: Im Wahlkamp hat man einiges zu tun oder?

00:01:28: Die Tage sind jetzt natürlich durchgetaktet das ist aber jetzt mehr oder weniger wie auf der Schiene.

00:01:35: Die Vorbereitungsarbeit ist hinter uns.

00:01:39: Sommerpause ist jetzt vorbei in Berlin, Schulferien sind vorbei das heißt die Leute kommen wieder rein in die Stadt und der Wahlkampf letzten vier Wochen vor dem Waltherminium im September beginnt jetzt?

00:01:49: Ja, wir sind auch schon mitten am Thema Wahlkampf.

00:01:52: Die Wahlen sind am zwanzigten September.

00:01:54: Ich darf hier nicht wählen ich bin außerhalb von Berlin ansichtig aber viele Berliner sind dazu aufgerufen.

00:02:01: die Themen überschlagen sich.

00:02:03: ein paar Prägnanten sind dabei.

00:02:05: Ich glaube, die aktuellen Prognosen liegt die FDP noch knapp unter fünf Prozent.

00:02:10: Wir haben noch einen Schritt zu tun?

00:02:12: Ja, wir haben noch den Schritt zu machen und ich finde dann tatsächlich eine ohne Stadt.

00:02:16: so wenn man sich die letzten Wahlen anschaut was die Meinungsforschungstitute dort gezeigt haben waren die Ergebnisse dann doch oft schon stark abweichend für die FDP.

00:02:27: auch mal dass es natürlich weiter nach vorne geht.

00:02:30: viele Punkte sind ja auf dem Tablett, die auch die Plakate beherrschen.

00:02:36: Gerade Thema Wohnung, Mieten etc.

00:02:39: Die FDP hat da relativ klare Positionen.

00:02:41: Vielleicht kannst du uns dazu ein bisschen was erzählen wie sich dein Immobilienpodcast?

00:02:45: Also bauen Wohnen natürlich das zentrale Thema wobei ich glaube dann muss man so ein bisschen einteilen dass was Ich sage mal, die drei sozialistischen Parteien in Berlin fordern.

00:02:56: In Abstufung, Linke, Grüne, SPD ist ja faktisch Enteignung oder Enteinungsgleichereingriff, wenn man uns die Wahlprogramme von SPD und Grünen anguckt.

00:03:04: Die CDU lawiert sich so ein bisschen dazwischen klassisch fast sozialdemokratisch und wir sagen ganz klar keine Entegnungen über auch keine weitere Regulierung auf dem Wohnungsmarkt.

00:03:13: eher im Gegenteil.

00:03:14: Wir müssen all das was in den letzten zehn Jahren nachweisbar nichts gebracht hat, ob das Miliegeschutzgebiete sind oder das Umwandlungsverbote sind.

00:03:22: Ob das das Mietenkatastor, ob der Mietnis gerne ist all diese ganzen Themen muss man eigentlich zurückdrehen.

00:03:28: Am Ende des Tages soll der Staat Bauland zur Verfügung stellen und zwar möglichst zum Höchstpreisverfahren an alle Akteure vergeben und nicht nur an städtische Wohnungsbaugesellschaften und damit am Ende Bautätigkeit anregen.

00:03:47: Und zwar, wenn wir uns zu hundertfünfzig zweihunderttausend Holungen fehlen, dann wird man das nur mit bauen, bauen, bauen lösen können und nicht immer mehr Regulierung und immer mehr Generalverdacht gegen privatwirtschaftliches Engagement ist der eine Teil und der andere Teil Den wir auch bewusst gegen das ganze Enteigungsthema setzen, ist Eigentum.

00:04:03: Wir haben eine Eigentumsquote in Berlin bei fünfzehn Prozent.

00:04:07: Oh,

00:04:07: okay!

00:04:08: Bundeszuschnitt um was?

00:04:09: Vierundvierzig drei

00:04:10: und vierzig?

00:04:10: Ja, es sind Städte mal ein bisschen geringer.

00:04:12: Wenn man ins europäische Ausland gucken, dann reden wir eher bei sechzig-fünfundsechzig Prozent.

00:04:16: sogar wenn wir nach Köln gehen reden über vierundzwanzig Prozent.

00:04:18: Das heißt nur, dass Kölner Niveau in Berlin erreichen möchte denn würden wir über Hundertfünfzig, Hundertsiebzigtausend mehr... Eigentümer in Berlin reden.

00:04:27: und das ist ein Ziel, was wir haben.

00:04:29: Dass wir den Menschen, die in vielen Stellen ja von Eigentum träumen, es ermöglichen wollen auch Wohneigentum zu erwerben indem wir die Grunderwerbsteuer faktisch abschaffen, indem wir sagen Wir wollen eine echte Mieterprivatisierung bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften für diejenigen, die da schon wohnen dass sie den möglich hat haben einen Kapital gegeben falls durch Ersatzteilehen durch die IWB zu bekommen um den Leuten die Möglichkeit zu geben, Eigentum zu erwerben.

00:04:57: Weil das zum einen natürlich eine Frage der Alterssicherung ist und auf der anderen Seite aber auch sozialräumlich relevant ist.

00:05:04: Wenn man sich diese Stadt anguckt dann sind wir wieder fest überzeugend dass wenn wir mehr Eigentümer haben denn haben wir auch gleichzeitig eine höhere Stabilität in den Kiezen weil derjenige der Eigentums hat anders auf die Stadt guckt, auf seinen Wohnumfeld guckt als derjenig der vielleicht nur zur Miete ist.

00:05:17: Absolut also die Einglungsquote ist glaube ich das wichtigste Thema.

00:05:21: Ich finde es mal wieder erstaunlich, dass die gerade die linken sozialen dieses Thema nicht aufgreifen.

00:05:26: Vielleicht wollen sie die Leute einfach arm lassen?

00:05:28: Ist natürlich auch ein Thema.

00:05:29: Vermögensaufbau, Alterssicherung, Gerente ist auch ein Riesenthema.

00:05:33: Die Probleme, die sich da auftun in der Zukunft noch viel schlimmer werden.

00:05:37: Ich denke gerade so bezahlt das Wohneigentum zum Renteneintritt ein ganz wichtiger Punkt!

00:05:43: Wir müssen uns auch eine Debatte ehrlich machen, über bezahlbares Wohnen gesprochen wird.

00:05:47: Ich glaube wir haben ein Problem in allen Preissegmenten in dieser Stadt und das Thema Bezahlbarkeit mag für das untere Fünftel an Menschen in der Stadt was Haushaltseinkommen angeht wirklich ein Thema sein.

00:06:01: aber wenn wir uns die Lohnentwicklung den letzten zehn fünfzehn Jahren angucken und vergleichen mit der Mietentwicklung im Bestand dann haben wir faktisch hier eine Entspannung der Situation, weil die Löhne stärker gestiegen sind als die Mieten.

00:06:16: Gleiches Geld für die Inflation?

00:06:17: Genau!

00:06:18: Das heißt das Auflösen des komplett eingefrorenen Bestandswohnungsmarktes ist ebenfalls ein Thema was man angehen muss, weil das Missmatch zwischen den Wohnungen in denen die Menschen momentan sind und was sie wollen ist halt auch ein Charakteristikum vor allem des Bergen der Wohnungsmarktes.

00:06:35: Absolut

00:06:37: Stell dir vor, du hast dein Trauminvestment mit einer bombastischen Randite gefunden.

00:06:43: Dein Bankpartner gibt dir Konditionen auf Einstandsniveau.

00:06:47: Tilgung ist kein Muss und ein Gutachten ist auch nicht erforderlich.

00:06:52: Die Rückzahlung ist jederzeit möglich Und von Covenants hat die Bank noch nie etwas gehört.

00:06:58: Glaubst Du diese Geschichte entspricht der Wahrheit?

00:07:01: Dann muss ich dich leider enttäuschen.

00:07:03: Diese Geschichte ist frei erfunden!

00:07:07: finden wir für dich heraus.

00:07:09: Buche dir gern ein Kennenlerngespräch, Informationen findest du in der

00:07:14: Podcast-Beschreibung.".

00:07:37: Damals markt gegen den Preisen, also ich kann nicht sagen verramscht.

00:07:40: Die Preise hängen immer an den Zinsen zum damals markgängigen Preisen verkauft hat sich aus der soziale Förderung rausgeklagt hat mit großer WMNs was viele Immobilien Eigentümer, die eine Regelfond organisiert waren oder ähnliches in die Pleite getrieben hat.

00:07:59: Also da wurde auch viel Schindblöder getrieben und das ging bis in die Zwozena.

00:08:03: Dann erholte sie es langsam dann kamen die Zinswände.

00:08:05: also so ist es auch nicht.

00:08:07: und dann wurde ja unter Frau Issa Lomscher viele Wohnungsbestände wird zurückgekauft.

00:08:13: fürs X-Fache, die Sie mal davor verkauft haben war auch nicht sinnvoll.

00:08:18: Das Thema ist politisch absolut ausgemacht dass sie die Unruhe haben.

00:08:22: Und das wir natürlich sehr, sehr viele Leute in den letzten zehn Jahren hinzubekommen haben, die hier in dem Wohnungsmarkt drängt sind und die wohnen jetzt nicht alle am Kudamm also im preisgünstigen Wohnung.

00:08:32: Das ist auch ein Teil der Wahrheit, der nicht so gerne ausgesprochen wird.

00:08:35: Du hattest ja schon gesagt Thema Mietendecke, Mietenstopp, Wohnungskatastar.

00:08:39: Mietenkatastar ist natürlich frei von jeder Liberalität.

00:08:44: Welche konkreten Vorschläge habt ihr dann für die Leute?

00:08:47: Die jetzt aktuell wohnungen suchen oder wenn ihr mit am Tisch schützt bei der nächsten Regierung?

00:08:51: Was waren die Punkte, wo ihr sofort angreifen könnt?

00:08:54: Also wenn wir uns den Wohnungsmarkt angucken, dann müssen wir glaube ich zunächst mal gucken was da jedenfalls an Wohnung noch auf dem Markt kommen kann.

00:09:02: Viele Kleinvermieter insorieren gar nicht mehr weil sie den Generalvertrag nicht mehr haben wollen, weil sie sagen am Ende des Tages lohnt es sich nicht.

00:09:11: Den Ärger, den ich habe mit alldem passiert mit Mietenkontrollstellen und so weiter aufgezogen wurde ist also müssen erst einmal einen Gefühl schaffen, eine Stimmung schaffen das privates Kapital, private Vermieter willkommen sind in dieser Stadt.

00:09:27: Dann müssen wir uns natürlich angucken, Stichwort Fehlbelegungsabgabe.

00:09:31: Dass wir in vielen Stellen von belegt gebundenen Wohnraum hier in den letzten Jahrzehnten einfach ein ziemlich asoziales Verhalten von Menschen haben die in Wohnungen sind aber eigentlich nicht mehr quasi die Bedürftigkeit haben wie sie einmal... Das

00:09:46: wird dann noch einmal geprüft?

00:09:47: Genau das wird nur einmal gepprüft Und das wird das Wohnproblem nicht lösen, aber das sind erste Schritte die man sofort gehen kann.

00:09:59: Dann wird es nach unserer festen Überzeugung vor allem darum gehen dass wir anfangen die überbordene Regulierung zurückzudrehen.

00:10:07: Das ist das Wichtigste.

00:10:08: Das gilt, glaube ich für all die Themen, die wir eben da schon kurz angerissen hatten.

00:10:16: Milieuschutz ist exemplarisch ein Thema.

00:10:19: Wir haben aber halt eigentlich

00:10:22: in... Aus meiner Sicht also, ich glaube das spreche für den ganzen Immobilienmangel der muss weg.

00:10:26: Ja ganz einfach muss weg.

00:10:28: nach unserer Auffassung könnte man ja weil es noch nicht so ist, dass die FDP mit fünfzig Prozent ins Abgehundenhaus einziehen wird.

00:10:35: Könnte man ja einfach mal in zwei drei Gebieten anfangen zu sagen was passiert dann für eine Milchschutzwegges?

00:10:40: Wahrscheinlich eher einen prosperierenden Wohnungsmarkt und eher Investitionen im Bestand als das, was wir momentan in den Kiezern erleben.

00:10:48: Das ganze Thema Mietpreisbremse muss ebenfalls eigentlich auslaufen.

00:10:52: Die MietPreisbrennse war ursprünglich eine Idee zu sagen von der Regierung Merkel seinerzeit.

00:10:58: Wir schaffen damit einen Übergang hinzu der Zeit, wo wir mehr Wohnraum geschaffen haben.

00:11:03: Jetzt perpetuiert man es die ganze Zeit.

00:11:05: Das heißt all das muss eigentlich zurückgedrängt werden und das würden wir entsprechend in Koalitionsverhandlungen auch einbringen und einfordern als Gegengewicht zu dem was alle anderen Parteien fordern.

00:11:17: Sehr gut!

00:11:18: Habt ihr vielleicht noch aktuelles Beispiel?

00:11:19: Wir begleiten gerade einen Kunden, der hat ein relativ großes Wohnungsportfolio hin Berlin, hatte er auch schon lange Und saniert da dran herum, hat viele Sachen noch mehr Möwschizibiert.

00:11:29: Will jetzt eigentlich bei allen Objekten bis zu achtundzwanzig Fass machen was der sich rumstreiten muss mit den Ämtern Mit Kappungsgrenzen, soll die Fassade noch gemacht werden?

00:11:38: Er will gerne energetisch machen also das was auch gefordert ist und was auch Sinn macht Also Fenstertauschenfassade denn alles was dazu gehört Der behördliche Aufwand dafür Ich würde gar nicht sagen Streitigkeiten, aber die Gefechte, die man dort mit den Ämtern führt sind der Wahnsinn.

00:11:54: Also das Thema ist so schon schwierig genug, du musst halt mit den Mietern sprechen!

00:11:57: Du musst das umsetzen können, musst Firmen finden... also es ist alles schon ein Riesen und sehr viel Geld in der Hand nehmen, dass sich erst noch Herren amortisiert, aber dann auch die zusätzlichen Feizmittelamt gerade Milchschutzgebieten gigantisch.

00:12:10: Das Grundprinzip auf dem Wohnungsmarkt muss sein, dass ich Investitionen auch im Bestand rechnen müssen.

00:12:16: Es muss wirtschaftlich darstellbar sein.

00:12:19: Die Frage der Immortationslänge ist natürlich relevant und natürlich ist es relevant, wie schnell die Behörden reagieren.

00:12:25: In der Regel viel zu langsam.

00:12:26: aber dass der Grundmechanismus muss verstanden werden.

00:12:29: Und daran scheitert es meiner Meinung nach schon in Berlin das kein Verständnis dafür da ist, dass ein Eigentümer nicht bereit ist Investitionen zu tätigen wenn es sich nicht am Ende wirtschaftlich darstellt.

00:12:44: all die Umwegargumentationen, die wir haben von jetzt Diskussionen von den Grünen im Wahlprogramm.

00:12:51: Dass man irgendwie die Hälfte der Wohnungen irgendwie WBS gebunden bei privaten Eigentümern vergeben muss das führt ja zu nichts anderen als dass diejenigen, die quasi nicht belegt wurden sind halt genau den Preis dafür zahlen.

00:13:06: wenn die SPD sagt sie wollen Mindestinvestitionsquoten und Höchstrenditen festlegen, dann ist das ein vollkommenes Missverständnis davon wie unsere Marktwirtschaft funktioniert.

00:13:18: Das ist Sozialismus?

00:13:19: Genau!

00:13:19: Deswegen habe ich ein bisschen gelacht als die SPD sagt dass sie gegen die Eignungen sind weil die erste Frage ist Wie stark ist Herr Krach eigentlich noch nach der Wahl?

00:13:28: und die zweite Frage des Alters was in der Programmatik drin ist nur leicht in der Schwelle Unterenteignung.

00:13:35: Das heißt, es wird diesen Wohnungsmarkt wenn das so kommen würde in dieser Stadt ebenfalls komplett kaputt machen wie wir's schon beim Mietendeckel gesehen haben.

00:13:43: und dementsprechend ist die beste Stimme für die FDP weil wenn wir drin sind dann ist die Wahrscheinlichkeit dass Rot-Rot-Grün eine Mehrheit hat gar nicht mehr da.

00:13:54: Das wäre wünsche ich mir auf jeden Fall und ich glaube viele unserer Züge war auch Für viele in Nogo, ich kann auch für unsere Kunden sprechen.

00:14:02: Es sind ein paar große Investoren dabei aus dem Ausland, die verfolgen das tatsächlich sehr intensiv was hier so passiert und die sagen sollte das kommen ist bei uns erstmal cut und wir behalten den Statusquon und investieren nicht weiter und schauen erst mal was dann alles passiert.

00:14:18: Das wird noch spannend.

00:14:20: Berliner Themen sind ja noch ein paar andere.

00:14:22: Sicherlich wohnen ein Riesenthema.

00:14:24: Man kann auch die Leute verstehen, die natürlich Wohnungssucher sind und nicht breitwärts finden.

00:14:28: Da muss man Lösungen verfinden.

00:14:29: aber wir haben noch andere Themen wie Infrastruktur, Sicherheit

00:14:31: etc.,

00:14:32: Wie stellt sich die FDP da auf?

00:14:34: gerade Thema Sicherheit?

00:14:35: Es ist glaube ich ein ganz großes Armzüge-Stadt geben.

00:14:37: das ist schon spürbar.

00:14:39: also Themen für uns sind öffentlicher Raum.

00:14:43: dazu gehört zum einen die Verwalosung in dieser Stadt die soziale Verwahrlosung, wenn man sich anguckt wie viel wir mittlerweile hier an Menschen haben.

00:14:54: Die hier auf den Straßen kampieren.

00:14:56: und das ist das ganze Thema Mülldreck.

00:14:59: auch da haben wir eine Situation und sagen müssen die BSR muss hier effizienter tätig werden.

00:15:04: Die Zirksämter, die Ordnungsämter müssen hier eine konsequente Verfolgung von illegalen Müllaplagologen machen.

00:15:12: Wir haben momentan kein wirtschaftliches Interesse.

00:15:14: Ja, Strafen wurden erhöht.

00:15:15: Aber wenn die Bezirksentwicklung kein Interesse haben umzusetzen, dann hilft es nicht.

00:15:20: und den haben wir.

00:15:21: das ganze Thema Sicherheit.

00:15:22: Und da werden wir – was für eine liberale Partei sicherlich zumindest intern für Diskussion gesorgt hat?

00:15:30: Wir sind dabei ganz klar, wir werden an kriminalitätsbeschlagn belasteten Orten mehr Videoerwachung benötigen.

00:15:37: Die wird auch elektronisch ausgewertet werden müssen.

00:15:42: Wir müssen die Verkehrsträger, also sowohl BVG als auch die S-Bahn ganz anders auffordern das könnte man in den Verkehrsverträgen regeln für Sicherheit und Sauberkeit zu sorgen.

00:15:55: ich verstehe zum Beispiel nicht warum man jetzt diesen S-bahn vertrag der dem Land offensichtlich nur mal eine Milliarde obendrauf kosten wird, warum man da zum Beispiel nicht reinvereinigt hat.

00:16:05: Dass die S-Bahn dafür verantwortlich ist dass die S Bahnhöfe und der Bahnhofsvorplätze mindestens einmal im Jahr grundgereinigt werden.

00:16:16: Das sind alles Themen so.

00:16:17: dann haben wir was das Thema Sicherheit angeht natürlich auch, muss man sagen.

00:16:24: Wissen wir nicht nur seit dem CSD hier in der Stadt eine Entwicklung was islamistische Bedrohungen angeht, was Antisemitismus angeht aber natürlich auch das spielt in einem Karton ja schon, was Linksextreme angeht da kann man nur sagen, wir dürfen nicht weiter zunächst erstmal die Augen davor verschließen.

00:16:47: Und beim CSD-Anschlag haben wir ja gesehen, die Informationen waren alle da.

00:16:52: Es war offensichtlich nur nicht irgendeine entscheidende Behörde da, die gesagt hat, wir setzen das Puzzle mal zusammen.

00:16:58: Der

00:16:58: wurde eigentlich bis paar Minuten vorher noch komplett observiert?

00:17:01: Der

00:17:01: wurde komplett observierend.

00:17:03: aber natürlich waren die Ressourcen bei der Polizei nicht da eine XXVII Überwachung zu machen und es liegt natürlich auch daran weil die Polizei in Berlin komplett überlastet ist zum Beispiel mit den Begleiten von irgendwelchen Palästina-Demonstrationen.

00:17:16: Da haben wir jeden Tag, nicht jeden Tag stimmt nicht, aber jeden Freitag ist das hier bei uns?

00:17:19: So

00:17:19: und es sind natürlich schon Sachen um ihn sagen muss wenn wir sagen nie wieder dann haben wir als deutsche Gesellschaft halt auch eine Aufgabe und eine Verantwortung dafür zu tragen dass solche Demos wo regelmäßig zum Gewalt aufgerufen wird aus denen regelmäßig Gewalt auch gegen Polizei irgendwo stattfindet, die das Existenzrecht des Staates Israel infrage stellen.

00:17:42: Dass hier konsequent eingestritten wird von der Polizei und das würden wir auch gerne tun.

00:17:46: aber sie haben mal die politische Rückendeckung nicht und deswegen haben wir glaube ich auch hier im Bereich der Sicherheitspolitik die Verantwortung dass wir die Ressourcen einfach anders einsetzen und klar sagen dass wir im Bereich zur Integration der Migration Zunächst erstmal vielleicht dafür Sorge tragen sollten, dass diejenigen hier – weil Migration ist natürlich vor allem eine bundespolitische Aufgabe.

00:18:10: Die zu regeln, dass wir hier diejenigen, die vollziehbar ausreizpflichtig sind sofort rausbringen und wir keine Winterabschiebe-Stops machen.

00:18:20: Wir haben jetzt gerade letzte Woche Zahlen gehabt, der Versuchtenabschiefungen in Berlin scheitern dann das trauriges Schlusslicht in den Bundesländern

00:18:29: Wie erwartbar?

00:18:30: Ja, irgendwie

00:18:30: erwartba.

00:18:30: Wir haben der Senat die CDU feiert jetzt dafür dass sie die Bezahlkarte eingeführt haben aber nur für neu kommende Flüchtlinge.

00:18:37: Also wir verstehen nicht warum anderen Ländern ist es gang und gäbe das man halt auch die Flüchtlingen die hier schon sind mit der bezahlkarte versieht Weil auch da wissen wir, dass am Ende das dazu führt, dass die Attraktivität im Sozialsystem in Deutschland und in Berlin zu bleiben entsprechend sinkt.

00:18:53: Das ist alles eine Frage des politischen Willens und da müssen wir feststellen, dass leider gerade auch diese CDU geführte Regierung in den letzten drei Jahren nicht den politischen Wilden hatte.

00:19:02: ich jetzt zum Kurswechsel zu kommen.

00:19:04: Absolut!

00:19:04: Ich glaube Sie haben sich halt von der SPD zu sehr treiben lassen oder?

00:19:09: Die FDP hat viel Glaubwürdigkeit in der Ampel verloren und wir haben da sehr viele Fehler gemacht.

00:19:12: Aber am Ende haben wir an den steigenden Themen wie zum Beispiel das Thema Haushalt, wie das Thema Steuern, haben wir gestanden.

00:19:20: Der Preis dafür war öffentlicher Streit.

00:19:22: Und das ist der Vorwurf, den ich in die CDU in Berlin mache, dass die CDU lieber still-und heimlich regieren wollte und will mit der SPD statt zu ihren Prinzipien und zu den Versprechen, die sie vor der Wahl gemacht hat, zu stehen.

00:19:35: Und genau deswegen kommt dieses Bild zustande.

00:19:37: Deswegen bin ich immer so ein bisschen allergisch, wenn es heißt, oh die SPD hat also die CDU dazu gewohnt?

00:19:42: Nee!

00:19:42: Die CDU hat das mit sich machen lassen.

00:19:44: Die CDU, wenn wir über Vergesellschaftungsrahmen gesetzt sprechen, dann sagt die CDU mal ja, mussten wir tun weil dieser Volksentscheid da irgendwo war... Ne, müsste man nicht tun und man müsste vor allem nicht tun was im Vergesachtungsrahmung gesetzt drinsteht dass gesamte Daseinsvorsorge quasi umfasst ist.

00:20:01: Da geht es ja nicht nur um Bau und Wohnen, auch wenn das jetzt natürlich am meisten interessiert.

00:20:05: aber auch da ähnlich wie bei Ausbildungsplatzabgabe

00:20:07: etc.,

00:20:08: die CDU weicht es immer weiter auf und macht das immer alles mit und deswegen ist keine Frage von der SPD sondern das Problem ist sie CDU entwenden.

00:20:16: Wie schätzt du dir die Wahrscheinlichkeiten einer Koalition ein?

00:20:20: aktuell?

00:20:21: Kann man schwer sagen, du hast ja gesagt Die Urfragen sind sehr volatil.

00:20:25: Das ist das, was wir in den letzten Jahren immer gesehen haben, dass letzten zwei-drei Wochen entscheidend sein werden.

00:20:32: Zentral ist zunächst erstmal dafür zu sorgen, dass es keine Mehrheit für Rot-Rot-Grün in der Stadt gibt und dann wird man sehen, ja?

00:20:42: Dass die CDU ein Orhnuspolitisch Korrektiv braucht zeigt sie hier überall.

00:20:46: Sehen wir auch in der Wirtschaftspolitik.

00:20:48: Wir haben in den Letzten drei Jahren hier in Berlin nur noch durch öffentliche Investitionen und durch öffentliches Stellen, quasi Einstellungen gehabt im größeren Rahmen.

00:21:02: Das ist eine Perspektive wie wir nicht Wirtschaftspolitik betreiben wollen und da müsste Berlin auch endlich wieder dazu kommen und sagen die Grundlage von allem ist dass die Wirtschaft funktioniert.

00:21:15: Und wenn ich mir die Haushaltszahlen des Landes Berlin angucke Ein Viertel des Berliner Haushalts, auch komplett aufgebläht geht mittlerweile im Soziales.

00:21:26: Wenn ich mir die Stellen in Berlin angucke – wir haben, wenn wir uns vergleichen mit anderen Großstädten noch einen politischen Overhead drüber baut weil wir ein Bundesland sind – dann sind wir sehr auskömmlich unterwegs.

00:21:38: Wir haben eigentlich fast zu viele Stellen.

00:21:41: Wir setzen die Stellen nur falsch und die Beschäftigten nur falsch ein.

00:21:44: Und auch das kann sich Berlin auf Dauer einfach nicht mehr leisten!

00:21:48: Spannend, kurz zurück und zur M-Thema.

00:21:51: Wir hatten sehr kurze Ordnung und Sauberkeit in der Stadt Grünflächenämter etc.

00:21:56: war wir sehen es alle in der statt.

00:21:58: hier funktioniert gar nichts mehr.

00:21:59: Thema grünen Flächen bin so ganz erstaunlich dass dann da aus dem Klimaschutzfonds glaube ich war es hier wie für zwei Milliarden für Bäume ausgegeben werden sollen.

00:22:07: was

00:22:08: ist aber schlimmer ist noch mehr Es gibt diese Sondervermögen und kann man Sonderschulden Für Investitionen wo das Land Berlin fünf Milliarden Euro Zugriff drauf hat in den nächsten drei Jahren.

00:22:20: und das Land Berlin hat in diesem Baum gesetzt, das Ziel formuliert über eine Million Straßenbäume zu pflanzen.

00:22:29: Also wir kommen von fünfhundertfünfzig glaube ich, von denen in der Tat vielleicht hunderttausend krank sind,

00:22:35: d.h.,

00:22:36: die müsste man auswechseln.

00:22:37: D.h.

00:22:37: man muss in der Tate ein bisschen nachpflanzen.

00:22:39: aber der Ansatz dieser Koalition ist zu sagen dass wir halt deutlich mehr Bäume pflanzen wollen je nach Schätzung zwischen sieben und zehn Milliarden Euro.

00:22:50: Davon nimmt man fast zwei Milliarden Euro aus diesem Sondervermögen Und der Rest muss dann in den nächsten Jahren aus dem Haushalt finanziert werden oder man beschließt halt.

00:23:00: das scheint eher sozusagen ein Gesetz, wo man genau weiß.

00:23:03: Die Verpflichtung die man daraus eingegangen ist als Land Berlin kann man eigentlich faktisch nicht finanzieren.

00:23:07: Ist auch eine Frage wie man Politikverdrossenheit erzeugt weil das sind Summen die das Land Berlin in der Form nicht zur Verfügung stellen kann wenn nicht an anderen zentralen Stellen die auf die Zukunftsfähigkeit des Landes gegen gekürzt wird.

00:23:23: Ja, ich bin eh gespannt.

00:23:25: Wenn man jetzt die letzten Körpenschraftsteuerschätzung des Bundes sieht kann man sich ableiten wie die Gewerbesteuerung fallen wird.

00:23:32: also wir haben ein massives Einnahmeproblem haben.

00:23:35: was ja die Berliner Finanzämter dazu oder ob sie Politik oder die Finanzämtern waren kann man mal sich sagen wir dahingestellt das jeder der mehr als fünfhundert Tausend Versteuern das Einkommen hat der zu lückenlos geprüft wird privat aus liberaler Sicht ein absolutes No-Go.

00:23:50: aber das wurde So propagiert.

00:23:53: Aber gut!

00:23:54: Noch den Satz, wir werden in der Tat ganz egal wer diese Wahl gewinnt im Thema haben.

00:23:59: Wir rechnen damit dass wir alleine jetzt für das nächste Jahr in Berlin eine Lücke im Haushalt von mindestens drei Milliarden Euro haben werden.

00:24:09: Das heißt die Diskussion wie diese Lücke zu schließen ist Die wird erst nach der Wahl befürchtigt geführt werden weil natürlich auch die CDU kein Interesse daran hat.

00:24:19: Ich meine, Herr Ewas ist Finanzsenator und der hat dir das ganze Konstrukt so mit aufgebaut.

00:24:23: Am Ende wird es aber so sein, dass Berlin in eine Konsolidierungsrunde muss, die vielleicht auch ganz heilsam für diese Stadt zu sein wird.

00:24:33: Das sind nur die Frage, auf welcher Seite wirklich konsolidiert wird?

00:24:35: Weil damit hat Berlin ja noch nicht mal angefangen!

00:24:37: Ich gehe mal davon aus, dass an den Pollern nicht gespart wird.

00:24:40: Ja, es steht zu befürchten...

00:24:46: Auch wenn es noch was hat.

00:24:50: Thema Poller und Kieze finde ich auch mal hochinteressant, gerade wenn man sich die Friedlichseien anschaut wo immer eine Frau Herrmann oder eine Frau Hermann politisch aktiver.

00:25:02: diese Verpollerung der Kiezer führte auch zu vielen Thematiken bei Feuerwehr, bei Lieferdiensten, bei Handwerkern die fossiert sind.

00:25:08: wie steht der FDP dazu?

00:25:11: Weg damit.

00:25:11: Also, wir haben das Thema ja ein bisschen in der Kantstraße auch gehabt mit dem Pop-Up.

00:25:15: Radweg ist noch ein bisschen anders als Verpollerung.

00:25:17: wo wir auch in der Tat keine Rettungswege mehr für die Feuerwehr haben Wo die Ladenbesitzer im Einzelhandel im kleinteiligen Probleme momentan haben sagen sie haben keine Lieferzonen mehr Die Kunden kommen mit Unterwald Parkplätze wegfallen Das gehört halt auch überall dazu.

00:25:33: dieser Senat streicht nach wie vor überall Parkplätzen und es führt dazu dass natürlich immer weniger Leute Wenn wir über Einzelhandel reden, einfach mal so vor Ort einkaufen.

00:25:47: Wir durften das Debaker live mit ihm erleben als wir noch in einem Büro an der Friedrichstraße saßen und da war sie auf, dann war sie zu.

00:25:53: wie auch immer ich bin gar nicht der große Gegner dass man aus der Friedlichstraße eine Fußgängerzone macht.

00:25:59: aber diese Radfahrautobahn die zwischendrin war, das war der absolute Wahnsinn, da gab es genug Unfälle also wirklich hässliche Sachen und da muss man natürlich die Gewerbetreibende mitnehmen vernünftig vorbereiten und nicht einfach zumachen.

00:26:12: Wir sind dafür, dass die Verkehre getrennt werden.

00:26:14: Das heißt wir müssen eher dazu übergehen das wenn man Radwege ermöglichen möchte oder Radstraßen ermögliche Möchte, dass das in Parallel Straßen wo es vielleicht weniger stört etabliert wird.

00:26:28: Und das würde in der Kanzstrasse zB auch funktionieren.

00:26:32: Stichwort Radschnellwege Die.

00:26:35: der Senat plant momentan noch ein Radschnellweg durch die Willenkollonie Grunewald.

00:26:40: Das sind auch genau solche Themen, wo ich sage wer sich das ausgedacht hat.

00:26:44: Wer es ein bisschen kennt den Auerbacher Tunnel dazu machen möchte für einen Autoverkehr der sieht ganz deutlich Es wird nach wie vor Politik gegen das Auto gemacht.

00:26:53: Wir haben jetzt zwar bisher nach wie Vor die nächsten Bauabschnitt der Einhundert Der in der Planung weils Bundesrecht ist drin ist und wir hoffen dass er entsprechend ausgeführt wird.

00:27:03: Aber zum Beispiel Tangentialverbindung Ost als anderes große

00:27:06: Versprechen

00:27:08: scheint mittlerweile auch wieder aus dem Fokus rausgekommen zu gehen.

00:27:11: Das ist,

00:27:11: glaube ich eine der wichtigsten Verbindungen die wir in Berlin brauchen also alleine um Kürbinik zu entlassen?

00:27:15: So

00:27:15: und da hat sich natürlich auch dieser senatenschlanken Fuß gemacht weil er an zu Beginn sagte sie wollen es bauen was natürlich verschwiegen haben dass das mit Bundesmitteln bauen wollen.

00:27:25: und wenn der Bund jetzt in der Priorisierung die Mittel so nicht mehr zur Verfügung stellt dann müsste man halt andere

00:27:32: doch bestimmt eine Sondervermögeninfrastruktur irgendwie Wertzüchtigkeit verstecken.

00:27:37: Wäre natürlich eine Möglichkeit gewesen, aber nicht wenn das Sonder-Vermögen schon für Bäume ausüberaucht ist.

00:27:43: Ach Gott!

00:27:43: Das ist das, was ein Bäume ist auch wichtig.

00:27:46: Spannend.

00:27:47: Ich bedanke mich recht herzlich und fahre Zuhörer.

00:27:51: Wir geben hier die Wahleempfehlung aus, dass wir es natürlich offiziell hinzugeben würden.

00:27:55: Wir wohnen uns sehr freuen, wenn ihr der FDP eure Stimme gebt um Ihr schlimmeres Zuverhindern.

00:28:01: in jedem Fall Vielen Dank und bis zum nächsten Mal!

00:28:05: Danke, dass Sie bei Loan to Value präsentiert von IBM Financial dabei waren.

00:28:10: Bleiben Sie dran für mehr Einblicke in die Immobilienwelt.

00:28:13: Abonnieren sie uns um keine Folge zu verpassen.

00:28:16: Bis zum nächsten mal wenn wir wieder spannende Perspektiven im Immobiliensektor erkunden.